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Risiken der Weltpolitik - #837

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Polens Rolle in einem eskalierenden Konflikt

In diesem Kapitel wird die bedrohliche Situation in Polen nach dem Absturz von Raketenteilen beleuchtet. Der Sprecher diskutiert die Bedeutung von Sanktionen und die Stärkung der Verteidigung zur Abwehr aggressiver Handlungen.

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Speaker 2
Herr Mandl, wir haben gesehen, dass auch Polen direkt betroffen ist, ein NATO-Staat. Und es gibt Alarmsitzungen in der polnischen Regierung, die NATO überlegt. Da ist noch nicht ganz klar zu dem Zeitpunkt, an dem wir sprechen, was wirklich der Hintergrund ist. Aber es sind Raketenteile oder Abfangraketenteile in Polen niedergegangen, haben dort Menschen getötet. Wie groß ist die Gefahr, dass in der jetzigen Situation der Krieg sich noch mehr auswirkt und auch ausweitet und auch NATO-Staaten noch stärker hineingezogen werden? Der
Speaker 1
Krieg wird in konventioneller Weise gegen die Ukraine geführt, aber in hybrider Weise, wie die Fachleute das nennen, gegen uns alle, gegen die freie Welt, gegen das Lebensmodell, das wir zu verteidigen versuchen. Ja, es gab Schaden, sogar zwei Menschen sind zu Schaden gekommen Mitte November durch ein Flugobjekt in Polen. Es gab auch ein militärisches Flugobjekt, das in Kroatien niedergegangen ist, nach einigen Monaten des Krieges schon. Und wir erleben das selbstverständlich. Ein solcher konventioneller Krieg, der auch Kriegsverbrechen beinhaltet, der Gräueltaten beinhaltet, der völkerrechtswidriginformation, wie das ein bisschen euphemistisch genannt wird in der diplomatischen Sprache, in all unseren Gesellschaften auf den verschiedenen Kanälen. Ich denke, es ist daher wichtig, die Verteidigung in all den Bereichen aufzunehmen. Andreas Schieder hat schon die militärische Verteidigung der Ukraine angesprochen. Wir verteidigen uns aber auch erstmals in der Geschichte durch unblutige Maßnahmen gegen einen blutigen Angriffskrieg, nämlich durch Sanktionen. Und die Sanktionen wirken, verfehlen ihre Wirkung nicht, wie das auch oft behauptet wird, wo dann oft gegen den eigenen Willen möglicherweise auch die Lügenpropaganda des Kriegstreibers, des Aggressors befördert wird. Das heißt, der Krieg wird auf vielen Ebenen geführt und die Verteidigung ist auch auf vielen Ebenen notwendig. Es geht um die Verteidigung unserer Sicherheit, aber noch viel mehr unserer Werte und des Lebensmodells, in dem diese Generation und hoffentlich auch zukünftige Generationen leben können, möglicherweise darüber hinaus. Ich zitiere immer wieder Ursula von der Leyen, Kommissionspräsidentin, die in unserer Sondersitzung des Europaparlaments am 1. März anlässlich des Kriegsbeginns gesagt hat, wir müssen die Hand ausgestreckt lassen an das andere Russland. Und das hat sich noch nicht ganz klar mit Gesicht und Stimme gewissermaßen gezeigt, dieses andere Russland. Aber diese Perspektive, glaube ich, müssen wir über den Tag hinaus, den wir bewältigen müssen, selbstverständlich, diese Perspektive müssen wir geöffnet lassen.

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