Rechtlicher Widerstand gegen Trumps Maßnahmen

In der deutschen Automobilindustrie wurden im vergangenen Jahr über 50.000 Stellen abgebaut: 13.000 bei Bosch, 35.000 bei VW, 5.000 bei Daimler und weitere bei kleineren Zulieferern. Die Branche steckt in einer tiefen Krise, die auch die gesamte deutsche Wirtschaft belastet. Um Lösungen zu diskutieren, hat Bundeskanzler Friedrich Merz einen Gipfel in Berlin einberufen, zu dem die Chefs großer Autokonzerne, Gewerkschafts- und Verbandsvertreter sowie Kabinettsmitglieder geladen sind. Wie die Probleme der Branche gelöst werden können und was die Autokonzerne von der Politik fordern, analysiert Fabian Franke, Redakteur für Wirtschaft und Mobilität bei der ZEIT. 

US-Präsident Donald Trump droht angesichts des Widerstands gegen den Einsatz der Nationalgarde in Städten wie Portland und Chicago mit der Anwendung des Insurrection Act, eines Aufstandsgesetzes von 1807. Es erlaubt dem Präsidenten, das Militär im Inland gegen bewaffnete Rebellion oder „innere Gewalt“ einzusetzen. Donald Trump begründet den Schritt mit Protesten gegen die Einwanderungsbehörde ICE und angeblich steigender Kriminalität. Die Nationalgarde darf nur im Kriegsfall oder bei Notlagen unter die Kontrolle des Präsidenten gebracht werden. Wie die Bevölkerung zu diesen Maßnahmen steht, ordnet Rieke Havertz, Internationale Korrespondentin der ZEIT ein.

Und sonst so? Zähneputzen vor oder nach dem Frühstück? 

Moderation und Produktion: Roland Jodin

Redaktion: Hannah Grünewald

Mitarbeit: Susanne Hehr, Celine Yasemin Rolle

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Weitere Links zur Folge: 

IAA in München: Wie schlimm steht es wirklich um die deutsche Autoindustrie?

Stellenabbau bei Bosch: ABS und Zündkerze reichen nicht

Friedrich Merz: Außenkanzler zieht auch nicht mehr

Elektromobilität: Klingbeil will Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos verlängern

Industrie: Reiche will bei Klimaschutzverträgen auch CO₂-Speicherung fördern

Chronik der US-Präsidentschaft: Die wichtigsten Entscheidungen Donald Trumps im Überblick

USA: Nationalgarde im US-Bundesstaat Illinois eingetroffen

Entsendung von Nationalgarde: US-Präsident Trump droht mit Einsatz von Aufstandsgesetz

USA: Chicago verbietet ICE-Errichtung von Kontrollpunkten in Parks

Proteste gegen US-Einwanderungsbehörden: Dodger Stadium in Los Angeles sperrt offenbar ICE aus

Trumps Militäreinsatz: US-Richterin untersagt Verlegung der Nationalgarde nach Oregon

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