Kommunen: Sozialausgaben explodieren

Warum soll es nun doch Präsidentschaftswahlen in der Ukraine geben – mitten im Krieg? Viktor Funk vom Security.Table analysiert die taktischen Beweggründe des ukrainischen Präsidenten. Selenskyj verknüpft den Urnengang jedoch mit strikten Sicherheitsgarantien und einer Waffenruhe. Welche Kandidaten könnten zur Wahl stehen? Funk warnt vor den militärischen Risiken einer solchen Feuerpause: „Diese Zeit würde Russland natürlich nutzen, um sich militärisch wieder zu wappnen.“

[06:53]

Im Koalitionsausschuss haben Union und SPD wieder Konflikte ausräumen müssen. Nach wie vor stockt die Abschaffung des Bürgergelds. Bärbel Bas stößt mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf auf Widerstand der Union. Es geht vor allem um die Frage, wie mit „Totalverweigerern“ umgegangen werden soll. Auch bei anderen Reformvorschlägen haben die Koalitionspartner noch verschiedene Positionen. Heute morgen um 08:45 sollen die Ergebnisse präsentiert werden.

[01:14]

Explodierende Sozialausgaben bringen deutsche Kommunen an den Rand ihrer Handlungsfähigkeit. Der ehemalige Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz beschreibt die konkreten Vorschläge der „Initiative REFORM“. Das Bündnis plädiert für pauschalierte Leistungen und eine drastische Vereinfachung der Rechtsbegriffe. Kurz kritisiert die aktuelle Ineffizienz deutlich: „Ein Sozialstaat, der sich in 500 Leistungen organisiert, hat natürlich ein Effizienzproblem.“

[12:55]

Hol Dir deine persönlichen Daten mit Incogni zurück! Gib einfach den Code TABLETODAY über den Link unten ein und hol dir 60 % Rabatt auf ein Jahresabo:

https://incogni.com/tabletoday

Hier geht es zur Anmeldung für den Space.Table

Table Briefings - For better informed decisions.

Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. 

Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testen

Hier geht es zu unseren Werbepartnern

Impressum: https://table.media/impressum

Datenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerung

Bei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: laurence.donath@table.media

Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.