Digitalregulierung und KI: Meta, Apple und Datenschutzansätze

In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.

Diese Woche wird Philip Banse vertreten durch Livia Gerster, Redakteurin bei der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und Co-Host beim F.A.Z. Podcast für Deutschland.

Sponsoren

• Sichert euch jetzt den exklusiven NordVPN-Deal unter nordvpn.com/lage, risikofrei mit der 30-Tage-Geld-zurück-Garantie.
• Wechsel jetzt zu echtem Ökostrom direkt vom Erzeuger: Prokon betreibt seit 30 Jahren eigene Wind- und Solarparks in Deutschland. Mit den Erlösen werden neue Anlagen gebaut – so treibst du gemeinsam mit über 40.000 Mitgliedern die Energiewende voran. Sichere dir jetzt Windstrom12 oder den vergünstigten Mitgliedertarif – und mit dem Code Lage30 zusätzlich zum Jubiläumsrabatt noch 30 € Vorteil sichern: prokon.energy/lage
• Erhaltet einen exklusiven 15% Rabatt auf Saily Datenpakete! Nutzt den Code “lage” beim Checkout. Downloadet die Saily App oder geht zu saily.com/lage.

Unsere anderen Sponsoren findet ihr hier

Unsere Grundsätze für den Umgang mit Werbung findet ihr hier

Die wichtigsten Themen der Woche:

• Israel: 2 Jahre nach dem Oktober-Massaker
• EU: Chat-Kontrolle gefährdet Bürgerrechte
• Feedback: Sollten Parteien der Mitte Migration begrenzen und das kommunizieren?

Quellen zu dieser Folge:




Israel: Was macht eigentlich der Trump-Plan?

• Trump’s Gaza plan puts Netanyahu in a bind



Israel: 2 Jahr nach dem Oktober-Massaker

• Kolumne: Das Altpapier am 2. Oktober 2025 – Der Korridor des Unsäglichen | MDR.DE



Interview: Meron Mendel, Leiter der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt/Main

• Startseite – Meron Mendel



Frankreich: Monsieur Nachbar findet keine Ruhe

• Regierungskrise in Frankreich – Interview mit Daniel Cohn-Bendit (Bündnis 90/Die Grünen)



EU: Chat-Kontrolle gefährdert Bürgerrechte

• OECD: Transparency reporting on child sexual exploitation and abuse online
• (S+) Bekämpfung von digitalem Kindesmissbrauch: Darum wird so erbittert um die »Chatkontrolle« gestritten
• Umstrittenes EU-Gesetz: Messengerdienste und Experten warnen vor Chatauswertung
• Protecting children from sexual abuse
• How the EU is fighting child sexual abuse online | Topics | European Parliament
• Jens Spahn: Unionsfraktion gegen anlasslose Chatkontrolle – Golem.de
• CCC | Aus Sicherheitsgründen: Bundesregierung muss der Chatkontrolle eine Absage erteilen
• Philipp Eckstein (@eckstein.bsky.social)
• Signal droht mit Rückzug: Chatkontrolle gefährdet die Kommunikation in Europa
• Download Signal
• Neue Richter*innenvereinigung fordert: Chatkontrolle ablehnen! – Neue Richter*innenvereinigung e.V.
• Stellungnahme Kinderschutzbund



Chat-Kontrolle: Meta will Chats mit KI auswerten

• Chatkontrolle: Warum der Streit in der Bundesregierung nur ein Zwischenstopp ist
• Pädokriminelle Foren im Darknet: Jetzt löschen wir richtig | STRG_F



Feedback: Sollten Parteien der Mitte Migration begrenzen und das kommunizieren?

• Warum die AfD in den Umfragen so stark ist – vier Erklärungsansätze
• LdN410 Interview: Olaf Scholz, Bundeskanzler
• Neuerscheinung: Walter Scheel – 16 unerhörte Reden aus den Jahren 1966 bis 1979
• Gerald Knaus (@geraldknaus.bsky.social)
• Wahlumfragen zur Bundestagswahl

Bilder

Trump, Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa

Bildungsstätte Anne Frank, Foto: Felix Schmitt/Stiftung Ravensburger Verlag/obs

Lecornu, Foto: Stephanie Lecocq/Reuters Pool/AP/dpa

Chatkontrolle, Foto: AzmanJaka/Canva

Drohnen, Foto: Felix Kästle/dpa

Hausmitteilungen

• Gute Podcast-Apps für die Lage
• Lage-Plus Abo abschließen 
• Spende an die Lage der Nation
• Lage-Shop
• Anmeldung zum Newsletter (Bitte nach unten scrollen)
• Feedback und Themenvorschläge
• „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten
• „Lage der Nation“ bei Youtube
• „Lage der Nation“ bei Facebook
• „Lage der Nation“ bei Instagram
• „Lage der Nation“ bei X (ehemals Twitter)
• „Lage der Nation“ in der Wikipedia


Projekte des Lage-Teams

• Die OpenStreetMap auf iPhone & iPad: OpenStreets für iOS (kostenlos)
• Die OpenStreetMap auf dem Mac: OpenStreets für MacOS (kostenlos)
• „Das Interview mit Philip Banse“