Anerkennung Palästinas: Recht, Folgen und politische Signale

Kanada, Australien und Großbritannien haben Palästina als Staat anerkannt. Auch Frankreich und Belgien planen, am heutigen Montag in New York einen Palästinenserstaat anzuerkennen. Damit wollen die Regierungen die Idee der Zweistaatenlösung stärken. Großbritanniens Premier Keir Starmer sagte, das sei keine Belohnung für die Hamas. Die Hamas werde in einem Staat Palästina keine Rolle mehr spielen. 

Israel lehnt diesen Schritt ab und droht, Palästinensergebiete zu annektieren und weitere Siedlungen zu bauen. Auch die USA sind gegen eine Anerkennung Palästinas. Deutschland hält zwar am Prinzip der Zweistaatenlösung fest, will Palästina derzeit aber nicht anerkennen. Was dieser Schritt für die Palästinenser bedeutet, ordnet Heinrich Wefing, Ressortleiter im Politikressort der ZEIT, ein. 

Die Deutsche Bahn soll eine neue Chefin bekommen, wer es wird, will Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder am heutigen Montag bekannt geben. Berichten zufolge soll Evelyn Palla die Nachfolgerin von Richard Lutz werden. Bisher war sie Vorständin für Regionalverkehr bei der Deutschen Bahn. Die 52-jährige Managerin stammt aus Südtirol und war zuvor auch bereits im Vorstand bei den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB). Mit ihrer Berufung wäre sie die erste Frau an der Spitze der Deutschen Bahn. Die endgültige Ernennung erfolgt durch den Aufsichtsrat. 

Hintergrund für den Führungswechsel ist die angespannte Lage der Deutschen Bahn. Im August waren nur rund 60 Prozent der Fernzüge pünktlich, zudem verzeichnet der Konzern hohe Verluste. Ob das mit der neuen Bahnchefin besser werden könnte, analysiert Jonas Schulze Pals, Redakteur im Wirtschaftsressort der ZEIT. 

Und sonst so: Ein Ende der „ewig Unvollendeten“ in Sicht

Moderation und Produktion: Simone Gaul

Mitarbeit: Mathias Peer, Celine Yasemin Rolle

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